Fachprogramm

Eröffnungssitzung

Eröffnung

Präsident des 71. Deutschen Juristentages

Rechtsanwalt Prof. Dr. Thomas Mayen

 

Festansprache

Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas

Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen Thomas Kutschaty, MdL

Oberbürgermeister der Stadt Essen Thomas Kufen

 

Podiumsdiskussion

Wenn aus Recht Unrecht wird – Über die Verantwortung der Juristen für die

Herrschaft des Rechts

 

Musikalischer Rahmen

Klavier-Duo Alexander & Ekaterina Kolodochka

 

Zeit und Ort

Dienstag, 13. September, 15:00 bis 17:00 Uhr, Grugahalle

Podiumsdiskussion
im Rahmen der Eröffnungssitzung

 

Wenn aus Recht Unrecht wird – Über die Verantwortung der Juristen
für die Herrschaft des Rechts

Vor 50 Jahren in Essen begann der 46. djt mit einer Sonderveranstaltung zum Thema „Probleme der Verfolgung und Ahndung von nationalsozialistischen Gewaltverbrechen“. Dieser Veranstaltung und der vorausgegangenen, ebenfalls vom Deutschen Juristentag organisierten Klausurtagung in Königstein wird heute zeit- und rechtshistorische Relevanz beigemessen. Der Deutsche Juristentag griff damit gegen viele Widerstände eine Frage auf, welche damals nicht nur die Juristen tief gespalten hatte. Dennoch ließ das Eingeständnis fundamentaler rechtlicher und ethischer Versäumnisse in Justiz, Verwaltung und Rechtswissenschaft noch lange auf sich warten.

 

Inzwischen hat die Rechtsprechung längst ihre Zurückhaltung bei der Verfolgung von NS-Gewaltverbrechen überwunden. Die Anstrengungen von Personen wie dem damaligen Hessischen Generalstaatsanwalt Fritz Bauer waren damit nicht vergebens. Auch die historische Aufarbeitung der NS-Zeit ist weit vorangeschritten; sie fördert immer noch überraschende Erkenntnisse zu Tage, wie etwa aktuell die Arbeiten der Rosenburg-Kommission über die NS-Vergangenheit hoher und höchster Mitarbeiter des Bundesministeriums der Justiz und deren Einwirkung auf die Rechtspolitik der jungen Bundesrepublik.

 

Damit hat das Thema aber heute keineswegs seine Relevanz verloren. Nach wie vor haben wir keine Antwort auf die Frage, warum Juristen auf breiter Front bereit waren, an der Erarbeitung von Unrechtsgesetzen mitzuwirken. Wie erklärt es sich, dass sie bei der Anwendung und Auslegung von Gesetzen Parteiideologien über das Recht stellten, so dass aus Recht Unrecht wurde? Was bleibt nach diesen Erfahrungen noch von der Idee einer Herrschaft des Rechts? Was sind die Ursachen für die damaligen Verfehlungen der Juristen? Welche politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen könnten Juristen heute anfällig werden lassen?

 

In seiner Eröffnungsveranstaltung will der 71. Deutsche Juristentag diese Fragen in das Zentrum rücken. Auf dem Podium diskutieren die Präsidentin des Bundesgerichtshofs Bettina Limperg, der frühere Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Klaus von Dohnanyi, der Rechtswissenschaftler Bernd Rüthers und der Theologe und Philosoph Richard Schröder. Moderiert wird das Gespräch vom Präsidenten des 71. djt, Thomas Mayen.

Moderation

Rechtsanwalt Prof. Dr.
Thomas Mayen, Köln/Bonn

 

Podium

Erster Bürgermeister der Freien und
Hansestadt Hamburg a. D.
Dr. Klaus von Dohnanyi, Hamburg

 

Präsidentin des Bundesgerichtshofs
Bettina Limperg, Karlsruhe

 

Prof. Dr. Dres. h. c. Bernd Rüthers,
Konstanz

 

Prof. Dr. Dr. h. c. Richard Schröder,
Blankenfelde/Berlin

 

Schriftführer

Rechtsanwalt Lars Kitzmann, Bonn

 

 

Zeit und Ort

Die Podiumsdiskussion findet im
Rahmen der Eröffnungssitzung
am Dienstag, 13. September,
15:00 bis 17:00 Uhr,
in der Grugahalle statt.

 

Podiumsdiskussion